«Verkehr ’45»: Verbände fordern mehr Gewicht für die Strasse
Posted by: Mario Borri
Die gemeinsame Planung von Strasse, Schiene und Agglomerationsverkehr findet Zustimmung. Doch fünf Verbände verlangen bei «Verkehr ’45» Korrekturen: Sie sehen die Strasse benachteiligt und fordern mehr Ausbau.
Mit «Verkehr ’45» will der Bundesrat den Ausbau von Schiene, Nationalstrassen und Agglomerationsverkehr erstmals gemeinsam planen. Die Vorlage setzt Prioritäten bis 2045. Vorgesehen sind unter anderem Bahnausbauten und zwei A1-Erweiterungen im Ausbauschritt 2027: Aarau-Ost–Birrfeld und Perly–Bernex. 31 bisher geplante Nationalstrassenprojekte sollen entfallen. Die Vernehmlassung endete am 9. Oktober.
ACS: Strasse stärker gewichten
Der Automobil Club der Schweiz begrüsst den koordinierten Ansatz, sieht die Bedeutung der Strasse für Bevölkerung, Güterverkehr und Versorgung aber zu wenig berücksichtigt. Er lehnt die Streichung der 31 Projekte ab und fordert deren weitere Planung. Für Pannenstreifennutzung und Temporeduktionen fehle ein Wirksamkeitsnachweis. Auch technische Fortschritte müssten stärker einfliessen.
AGVS: Mehr Ausgewogenheit
Der Auto Gewerbe Verband Schweiz kritisiert eine Schieflage: Die Strasse werde als Finanzierungsquelle beansprucht, bei ihrem Ausbau aber zurückgebunden. Er fordert zusätzliche reife und strategisch wichtige Nationalstrassenprojekte sowie eine gleichwertige Absicherung von Strasse und Schiene. Statt Projekte definitiv zu streichen, seien sie als Reserve zu erhalten und regelmässig neu zu beurteilen.
Schweizerischer Gewerbeverband: KMU im Fokus
Der Gewerbeverband verlangt eine Planung nach tatsächlicher Nachfrage und volkswirtschaftlichem Nutzen. Die Bedürfnisse der KMU und des Güterverkehrs kämen zu kurz; der Nationalstrassenausbau sei unzureichend. Als Beispiel nennt er die erst bis 2055 vorgesehene Verbindung Locarno–Bellinzona. Die unbefristete Fortführung des Mehrwertsteuerpromilles für die Bahn lehnt er ab. Strassen- und Bahnfonds müssten getrennt bleiben.
Strasseschweiz: Ausbauoptionen erhalten
Der Dachverband fordert, Nationalstrassen und Agglomerationsprogramme auch politisch zu verknüpfen. Die Streichung der 31 Projekte würde langfristige Handlungsmöglichkeiten und erarbeitete Projektreife vernichten. Zudem müsse die Bewertung Produktivitätsgewinne stärker berücksichtigen. Betriebliche Massnahmen dürften Ausbauten nur bei nachgewiesener gleichwertiger Langzeitwirkung ersetzen.
TCS: Reife Projekte rasch umsetzen
Der Touring Club Schweiz unterstützt die Stossrichtung, lehnt die 31 Streichungen jedoch ab. Pannenstreifen seien kein gleichwertiger Ersatz. Er fordert die rasche Umsetzung reifer Vorhaben, insbesondere der Tunnelprojekte in St. Gallen, Basel und Schaffhausen. Bund und Kantone müssten sich enger abstimmen. Eine bessere Kostenkontrolle bei Bahnprojekten begrüsst er.



